warum die piraten nicht entern

Eine der interessantesten Fragen derzeit ist ja, wie stark die Piratenpartei bei der kommenden Bundestagswahl abschneiden wird. Dabei werden ihr in Punkto Einzug in den Bundestag nur Außenseiterchancen eingeräumt.

Mir ist die Partei nicht sonderlich unsympathisch. Derzeit 7000 Mitglieder bei einem täglichen Zuwachs von 80 Mitgliedern sprechen auch für sich. Davon kann die SPD mit 30 täglichen Austritten gerade nur träumen.

Dennoch denke ich nicht, dass dies zu mehr als einem Achtungserfolg bei Wahlen führt. Denn derzeit steht die Piratenpartei nur für Schutz der Privatsphäre und digitale Freiheit, die gedanklich nah beieinander verortet sind. Das sind keine allzugroßen Themenbereiche, was einen möglichen Wählerwächsel angeht.

Heute ist einer der Gründungsväter der Grünen, Herbert Rusche, zu den Piraten übergetreten. Er trat 2001 auf Grund der Kriegsunterstützung der Grünen aus der Partei aus und meint, dass die Piratenpartei das sei, was die Grünen in ihren Anfangsjahren waren.

Das trifft es wohl nicht ganz. Zwar verfolgt die Piratenpartei idealistische Schwerpunkte, aber einerseits wohl nicht soviele wie die Grünen dereinst. Und andererseits wetterten die Grünen gegen eine steng konservative und vorurteilsgeleitete Politikergeneration an. Nicht nur Umweltschutz war das Thema der Grünen. Mir bleibt der Ausschnitt unvergessen, in dem Marieluise Beck im Bundestag von Vergewaltigung in der Ehe spricht und die anwesenden Herren abschätzig zu lachen anfangen.

Nein, die Piraten sind nicht die Grünen von einst. Aber man wird abwarten müssen, wie stark die etablierten Parteien in einen Abwärtsstrudel geraten. Die SPD kommt aus ihrem Tief derzeit nicht heraus und die CDU gewinnt nicht. Da sie eh zunehmend eine Rentnerpartei ist, ist fragwürdig, wie man auf Dauer neue Wähler gewinnen möchte. Hieraus kann ein Erstarken kleinerer Parteien entstehen. Parteien wie die Piratenpartei werden zusehen müssen, wie unfallfrei der Wechsel von einer trendigen zu einer etablierten Partei von statten gehen wird.

Aktualisierung: Hans-Christan Ströbele ist ähnlicher Ansicht

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