Montag, den 28. September 2009   

das ende der großparteien

Mit dem 27. Sep­tem­ber 2009 endete in Deutsch­land die Geschichte der Groß­parteien. Wären die Nichtwäh­ler eine Partei, sie hät­ten 5% mehr als die SPD und läge mit der CDU gle­ichauf oder vor ihr.

Die Wahl gewon­nen haben CDU/CSU und FDP, die zusam­men ger­ade ein­mal ein Drit­tel der Wahlberechtigten in Deutsch­land für sich gewin­nen kon­nten. Ob selb­st dieses Drit­tel für Inhalte gewon­nen wurde, ist höchst fraglich, schliesslich will eine Mehrheit in Deutsch­land den Min­dest­lohn und genau den wollen CDU/CSU und FDP nicht.

Der SPD ist so deut­lich wie nie zuvor gezeigt wor­den, dass sie auf Bun­de­sebene wed­er Volks- noch Groß­partei ist. Immer wieder wurde in den let­zten Wochen darauf ver­wiesen, dass Deutsch­land eine starke Sozialdemokratie brauche. Nur geht das eben auch ohne die SPD, was widerum ein Gedanke ist, den die Genossen erst noch verin­ner­lichen müssen. Und je länger das dauert, desto länger die Gene­sung. Son­der­lich hoff­nungsvoll kann man nicht sein, wenn Stein­meier gle­ich am Wahlabend die alte Leier anstimmt, die SPD habe eine his­torische Auf­gabe. Mit Geschichts­fuse­lei wer­den aktuelle Prob­leme nicht behoben, kom­mende Wahlen nicht gewon­nen.

Die CSU fällt und fällt und holt in Bay­ern nur noch 41%. Die lange Zeit drittstärk­ste Partei kommt mit 6,5% derzeit nur noch auf den 6. Rang und darf sich kün­ftig nicht wun­dern, wenn sie den Atem der Piraten­partei (2%) im Nack­en spürt. Da erscheint es selt­sam wel­tentrückt, wenn CSU-Barde Peter Ram­sauer von Leih­stim­men spricht, die die FDP von CDU/CSU ergat­tert habe. Das ist das Denken in alten Struk­turen.

Die FDP, und das muss man ihr zugeste­hen, hat es immer­hin ver­standen, die aktuellen Prob­leme in ihre eigene Jar­gon einzu­binden, so dass es einen weltan­schaulichen Stand­punkt ergab, den West­er­welle sehr gut aus­füllen kon­nte. Auch wenn der FDP genaue Inhalte abge­hen wie eh und je. Es ist den Oppor­tunis­ten aber nun ein­mal nicht anzu­las­ten, wenn ihre Geg­n­er sich nicht auf Wahlkampf ver­ste­hen.

Diese Wahl hat dem Hin­ter­bän­kler­tum den Kampf ange­sagt und das ist gut so. Gewon­nen wer­den Wahlen kün­ftig mit Inhal­ten, deren Darstel­lung man mächtig ist. Das ist auch gut. Die CDU hat vor weni­gen Monat­en den größten Online-Wider­stand der Bun­desre­pub­lik her­auf­beschworen und ich wähne, dass Ähn­lich­es sich wieder­holen kön­nte. Das Bedeutet aber nur, dass jün­gere Men­schen für poli­tis­che Zwecke kämpfen. Und auch das ist gut so.

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