Merk­würdi­ge Dinge passieren in unserem Land. Und es lohnt sich, ein­mal mit dem Fin­ger darauf zu zeigen und zu fra­gen: Was soll das da?

Da haben wir eine Fam­i­lien­min­is­terin. Und die tourt im Wahlkampf und nur wegen dem Wahlkampf mit ihrem ange­blichen Kampf gegen Kinder­pornografie durch die Lande. Unstrit­tig ist, dass es Mate­ri­alien gibt, die Kinder­pornografie darstellen. In allem anderen ist Frau von der Leyen wider­legt wor­den: In der Behaup­tung, es gebe einen Massen­markt, in der Behaup­tung, sie würde die Mei­n­ung von Experten vertreten, in der Behaup­tung, sie set­ze geeignete Mit­tel ein. Das ist alles wider­legt.

Frau von der Leyen hat nichts. Gaaaaaar nichts.

Stellen Sie sich vor, sie suchen Dro­genkuriere, die über das Aus­land Dro­gen ein­schleusen. Das einzige, das sie wis­sen ist: Die sind alles Bah­n­fahrer. Für wie intel­li­gent wür­den Sie jeman­den hal­ten, der nun mit allem moralis­chen Druck Auto­bahnsper­ren ein­klagt? Für wie zurech­nungs­fähig?

Und wis­sen Sie, für so blöde halte selb­st ich nicht mal die von der Leyen. Sie umkurvt nur, und damit verdeut­licht sie es, ein wesentlich­es Prob­lem der Führungsleute CDU:

Die haben keine Ahnung mehr von Poli­tik. Sie haben kein The­ma mehr, für das sie kom­pe­tent sind. Wis­sen nicht mehr, was die nor­malen Bürg­er denken und wis­sen nicht, wie sie dieses Manko beheben kön­nten. Im Schat­ten ein­er an ihrer Macht­geil­heit erkrank­ten SPD, die deswe­gen abges­traft wird, hat nie­mand genau mit­bekom­men, wie die CDU inner­lich völ­lig aus­ge­bran­nt ist. In ihrem Führungsper­son­al gibt es keine mitreis­senden Ide­al­is­ten oder ein­nehmenden Real­is­ten mehr, die Wäh­ler ansprechen. Wo man hin­schaut, nur noch Dumm­schwätzer.

Unsere Vorgänger­gen­er­a­tion, die hat irgend­wann mit voll­stem Ernst gemeint: “Nie wieder Krieg.” Das war ein Ide­al, das ent­täuscht wer­den musste. Aber dieses Ide­al zu haben, ist ja nicht ver­w­er­flich. Damit ver­bun­den war nichts desto weniger: “Nie wieder aggres­sive, rum­schreiende Poli­tik­er, die nur darauf aus sind, Äng­ste zu schüren.”

Das ist das zweite Ide­al, das hier ver­loren geht:

Im Bericht der Unicef liesst sich das dann so:

Im Jahr 2006 hat das Bun­deskrim­i­nalamt in rund 6.000 Fällen von Kinder­pornografie im Inter­net ermit­telt.
In rund 9.500 Fällen wurde wegen Besitzes oder Ver­bre­itung von Kinder­pornografie ermit­telt, fast 6.000 davon bezo­gen sich auf das Inter­net.

Schön, dass nur von Ermit­tlun­gen die Rede ist, nicht? Es wurde halt ermit­telt. Die meis­ten Ermit­tlun­gen sind eingestellt wor­den, tat­säch­lich verurteilt wurde kaum. Ganz zu schweigen davon, dass ich den Hin­weis von von der Leyen nach dem Zuschauere­in­ruf, fol­gende Aus­sagen kön­nten bei Unicef nachge­le­sen wer­den, bei Unicef nicht gefun­den habe. Auch die Angabe über die “200 Bilder” habe ich nicht gefun­den. Und 200 Bilder heisst nicht 200 neue Miss­bräuche. Von einem Miss­brauch kann es unzäh­lige Bilder geben und diese Tat kann nach dieser Angabe von von der Leyen auch Jahre zurück liegen.

Ver­trauen Sie Leuten, die sich bewusst so unklar aus­drück­en, wenn es um ein so ern­stes The­ma geht?

Das Orig­i­nal-Video ist “due to terms of vio­la­tion” ges­per­rt wor­den, ist aber hier noch zu find­en:

Der Skan­dal um Jür­gen Rüttgers hält weit­er an. Die FDP NRW meint, Rüttgers habe sich entschuldigt und damit solle man es bewen­den lassen.

Nun hat sich Rüttgers allerd­ings nicht für seinen Chau­vin­is­mus entschuldigt, der das Belei­di­gen von Rumä­nen und Chi­ne­sen nach sich zog, son­dern nur dafür, dass jemand sich belei­digt gefühlt haben könne. Dies sei nicht seine Absicht gewe­sen.

Das heisst widerum: Seine chau­vin­is­tis­chen Ansicht­en nimmt Rüttgers nicht zurück. Deutsche arbeit­en fleis­siger und zuver­läs­siger als Rumä­nen, weil es eben Deutsche sind. Die Arbeit­sum­stände, für die die rumänis­chen Arbeit­er noch am wenig­sten kön­nen, wird dabei vorsät­zlich aus­geklam­mert.

Das kommt eben dabei her­aus, wenn Ideen­losigkeit mit Rab­u­lis­tik gekop­pelt wird.

Ich habe gestern meine Tante im Kranken­haus besucht. Und das Inter­es­sante an mein­er Tante ist eigentlich, wie gut, wie anre­gend sie selb­st es ver­mag über The­men zu sprechen. Man ver­gisst selb­st eigene Prob­leme, so sie denn ger­ade akut sind, und heftet sein Augen­merk auf das, worüber Tantchen sich da ger­ade Gedanken gemacht hat. Das scheint mir der Grund zu sein, weswe­gen Men­schen aus den unter­schiedlich­sten Teilen der Welt zeigen, dass sie eine starke Bindung zu mein­er Tante ver­spüren.

Im Kranken­haus liegt sie wegen eines gebroch­enen Arms und sie macht sich schon Sor­gen, dass sie das kün­ftig verun­sich­ern kön­nte. Aber das ist auch nur ein The­ma, was sie so umtreibt, während sie im Kranken­haus liegt. Sie liest viel, sie ver­fol­gt Tage­spresse und Fernse­hen, das aktuelle poli­tis­che Geschehen ein­be­grif­f­en. Und wie sie so gestern so plaud­erte, kon­sta­tierte sie so die Wirkung, die die Bun­de­spoli­tik auf sie so hat.

Dass Opel geholfen wurde, war doch wirk­lich ein Fehler. Es ver­ste­ht doch inzwis­chen kein­er mehr, was das sollte. Ich ver­steh die Merkel inzwis­chen auch nicht mehr und der Stein­meier macht auch keinen überzeu­gen­den Ein­druck. Die Wahrheit sagen die uns alle nicht.

Ja, natür­lich muss man bei mein­er Tante ein­räu­men, dass ab und an, das was sie sagt, zu defätis­tisch rüberkommt. Aber ander­er­seits wird auch dieser Tage nicht um das Ver­trauen der Wäh­ler gekämpft.

Heute mor­gen lese ich wieder in der Zeitung, das eine Parteiführung meint, irgen­dein 40%-Kommunalwahlergebnis würde zeigen, dass die Bürg­er in die bish­erige Poli­tik Ver­trauen steck­en wür­den. Was für ein Unsinn, solche Aus­sagen allein aus Zahlen her­ausle­sen zu wollen.

Oba­mas wesentlich­er Erfolg ist doch nicht gewe­sen, dass er andere tech­nis­che Mit­tel einge­set­zt hat, son­dern dass dieser Ein­satz seine Glaub­würdigkeit wesentlich unter­stützt hat: Das Yes, we can bezo­gen auf diverse unter­schiedliche poli­tis­che Bere­iche, in denen es eine Umwälzung geben müsse, haben ihm die Amerikan­er doch schlichtweg abgenom­men. Ob das recht­ens gewe­sen ist, wird sich zeigen.

Merkel, Stein­meier und West­er­welle hat man dahinge­gen über­haupt nichts abgekauft, so unter­schiedlich die einzel­nen Forderun­gen auch gewe­sen sind. Das kann man sich nur leis­ten, wenn man meint, dass es keine Alter­na­tiv­en zu ihnen gibt. Sowas lassen sich Bürg­er aber auch nicht allzu­lang gefall­en.