Merkwürdige Dinge passieren in unserem Land. Und es lohnt sich, einmal mit dem Finger darauf zu zeigen und zu fragen: Was soll das da?

Da haben wir eine Familienministerin. Und die tourt im Wahlkampf und nur wegen dem Wahlkampf mit ihrem angeblichen Kampf gegen Kinderpornografie durch die Lande. Unstrittig ist, dass es Materialien gibt, die Kinderpornografie darstellen. In allem anderen ist Frau von der Leyen widerlegt worden: In der Behauptung, es gebe einen Massenmarkt, in der Behauptung, sie würde die Meinung von Experten vertreten, in der Behauptung, sie setze geeignete Mittel ein. Das ist alles widerlegt.

Frau von der Leyen hat nichts. Gaaaaaar nichts.

Stellen Sie sich vor, sie suchen Drogenkuriere, die über das Ausland Drogen einschleusen. Das einzige, das sie wissen ist: Die sind alles Bahnfahrer. Für wie intelligent würden Sie jemanden halten, der nun mit allem moralischen Druck Autobahnsperren einklagt? Für wie zurechnungsfähig?

Und wissen Sie, für so blöde halte selbst ich nicht mal die von der Leyen. Sie umkurvt nur, und damit verdeutlicht sie es, ein wesentliches Problem der Führungsleute CDU:

Die haben keine Ahnung mehr von Politik. Sie haben kein Thema mehr, für das sie kompetent sind. Wissen nicht mehr, was die normalen Bürger denken und wissen nicht, wie sie dieses Manko beheben könnten. Im Schatten einer an ihrer Machtgeilheit erkrankten SPD, die deswegen abgestraft wird, hat niemand genau mitbekommen, wie die CDU innerlich völlig ausgebrannt ist. In ihrem Führungspersonal gibt es keine mitreissenden Idealisten oder einnehmenden Realisten mehr, die Wähler ansprechen. Wo man hinschaut, nur noch Dummschwätzer.

Unsere Vorgängergeneration, die hat irgendwann mit vollstem Ernst gemeint: „Nie wieder Krieg.“ Das war ein Ideal, das enttäuscht werden musste. Aber dieses Ideal zu haben, ist ja nicht verwerflich. Damit verbunden war nichts desto weniger: „Nie wieder aggressive, rumschreiende Politiker, die nur darauf aus sind, Ängste zu schüren.“

Das ist das zweite Ideal, das hier verloren geht:

Im Bericht der Unicef liesst sich das dann so:

Im Jahr 2006 hat das Bundeskriminalamt in rund 6.000 Fällen von Kinderpornografie im Internet ermittelt.
In rund 9.500 Fällen wurde wegen Besitzes oder Verbreitung von Kinderpornografie ermittelt, fast 6.000 davon bezogen sich auf das Internet.

Schön, dass nur von Ermittlungen die Rede ist, nicht? Es wurde halt ermittelt. Die meisten Ermittlungen sind eingestellt worden, tatsächlich verurteilt wurde kaum. Ganz zu schweigen davon, dass ich den Hinweis von von der Leyen nach dem Zuschauereinruf, folgende Aussagen könnten bei Unicef nachgelesen werden, bei Unicef nicht gefunden habe. Auch die Angabe über die „200 Bilder“ habe ich nicht gefunden. Und 200 Bilder heisst nicht 200 neue Missbräuche. Von einem Missbrauch kann es unzählige Bilder geben und diese Tat kann nach dieser Angabe von von der Leyen auch Jahre zurück liegen.

Vertrauen Sie Leuten, die sich bewusst so unklar ausdrücken, wenn es um ein so ernstes Thema geht?

Das Original-Video ist „due to terms of violation“ gesperrt worden, ist aber hier noch zu finden:

Der Skandal um Jürgen Rüttgers hält weiter an. Die FDP NRW meint, Rüttgers habe sich entschuldigt und damit solle man es bewenden lassen.

Nun hat sich Rüttgers allerdings nicht für seinen Chauvinismus entschuldigt, der das Beleidigen von Rumänen und Chinesen nach sich zog, sondern nur dafür, dass jemand sich beleidigt gefühlt haben könne. Dies sei nicht seine Absicht gewesen.

Das heisst widerum: Seine chauvinistischen Ansichten nimmt Rüttgers nicht zurück. Deutsche arbeiten fleissiger und zuverlässiger als Rumänen, weil es eben Deutsche sind. Die Arbeitsumstände, für die die rumänischen Arbeiter noch am wenigsten können, wird dabei vorsätzlich ausgeklammert.

Das kommt eben dabei heraus, wenn Ideenlosigkeit mit Rabulistik gekoppelt wird.

Ich habe gestern meine Tante im Krankenhaus besucht. Und das Interessante an meiner Tante ist eigentlich, wie gut, wie anregend sie selbst es vermag über Themen zu sprechen. Man vergisst selbst eigene Probleme, so sie denn gerade akut sind, und heftet sein Augenmerk auf das, worüber Tantchen sich da gerade Gedanken gemacht hat. Das scheint mir der Grund zu sein, weswegen Menschen aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt zeigen, dass sie eine starke Bindung zu meiner Tante verspüren.

Im Krankenhaus liegt sie wegen eines gebrochenen Arms und sie macht sich schon Sorgen, dass sie das künftig verunsichern könnte. Aber das ist auch nur ein Thema, was sie so umtreibt, während sie im Krankenhaus liegt. Sie liest viel, sie verfolgt Tagespresse und Fernsehen, das aktuelle politische Geschehen einbegriffen. Und wie sie so gestern so plauderte, konstatierte sie so die Wirkung, die die Bundespolitik auf sie so hat.

Dass Opel geholfen wurde, war doch wirklich ein Fehler. Es versteht doch inzwischen keiner mehr, was das sollte. Ich versteh die Merkel inzwischen auch nicht mehr und der Steinmeier macht auch keinen überzeugenden Eindruck. Die Wahrheit sagen die uns alle nicht.

Ja, natürlich muss man bei meiner Tante einräumen, dass ab und an, das was sie sagt, zu defätistisch rüberkommt. Aber andererseits wird auch dieser Tage nicht um das Vertrauen der Wähler gekämpft.

Heute morgen lese ich wieder in der Zeitung, das eine Parteiführung meint, irgendein 40%-Kommunalwahlergebnis würde zeigen, dass die Bürger in die bisherige Politik Vertrauen stecken würden. Was für ein Unsinn, solche Aussagen allein aus Zahlen herauslesen zu wollen.

Obamas wesentlicher Erfolg ist doch nicht gewesen, dass er andere technische Mittel eingesetzt hat, sondern dass dieser Einsatz seine Glaubwürdigkeit wesentlich unterstützt hat: Das Yes, we can bezogen auf diverse unterschiedliche politische Bereiche, in denen es eine Umwälzung geben müsse, haben ihm die Amerikaner doch schlichtweg abgenommen. Ob das rechtens gewesen ist, wird sich zeigen.

Merkel, Steinmeier und Westerwelle hat man dahingegen überhaupt nichts abgekauft, so unterschiedlich die einzelnen Forderungen auch gewesen sind. Das kann man sich nur leisten, wenn man meint, dass es keine Alternativen zu ihnen gibt. Sowas lassen sich Bürger aber auch nicht allzulang gefallen.