Franziska Heine hat auf den Seit­en des Bun­destags eine Online-Peti­tion gegen die geplante Befug­nis des BKA, Inter­net­seit­en zu sper­ren, ein­gere­icht. Eine inhaltliche Analyse des Vorstoßes von Bun­desmin­is­terin von der Leyen find­et man bei Heise und im zur Peti­tion gehöri­gen Forum. Erfolg haben Online-Peti­tio­nen, wenn 50.000 Unterze­ich­n­er bis zum 16. Juni zusam­men kom­men.

Ich zumin­d­est habe unterze­ich­net, da dieser Vorstoß seit­ens der Bun­desregierung nur eine Poli­tik für die Optik ist und sach­lich ziem­lich­er Quatsch ist. Zur Unterze­ich­nung wird eine Reg­istrierung auf der Seite benötigt, danach funk­tion­iert das Ganze aber ein­fach.